Bilder und Bericht von Fabian Geisel
Gemeinsam mit unserer Landratskandidatin, Tülay Durdu, war unser zuständiger Landtagsabgeordneter Sven Wolf in Marienheide zu Gast. Wir nutzen die Gelegenheit, um ihm die Entwicklungen im Heier-Ortskern zu zeigen und die Entstehungsgeschichte näher zu bringen. Der aus Remscheid stammende Landtagsabgeordnete ist auch für den Oberbergischen Kreis mit zuständig. Er ist im Landtag für die Bereiche Innere Sicherheit und Justiz verantwortlich sowie stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion.
Er berichtete im Zusammenhang mit den derzeit laufenden Baumaßnahmen und den Fördergeldern, von seinen Erfahrungen, die er in Remscheid gesammelt hat. Es sei gerade im Hinblick auf die Entwicklung eines Ortes wichtig, auch neue Wege zu gehen und mutig zu sein. Als Beispiel führte er die Wohnraumentwicklung in der Remscheider Innenstadt an, die aufgrund der vermehrten Leerstände immens an Bedeutung gewinnt. Insbesondere vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und dem damit einhergehenden Bedarf an zentrumsnahen und barrierefreien Wohnungen sei es sehr wichtig, das im Blick zu haben. Er appellierte an uns, die zur Verfügung stehenden Mittel, seien es Förderungen zu Wohnraumprojekten oder auch Corona-Hilfen (hier stehen insgesamt 25 Mrd. Euro zur Verfügung), abzurufen. Diese Mittel seien eine hervorragende Möglichkeit, den ländlichen Raum zu stärken.
In diesem Zusammenhang sprach er auch die fehlenden Fortschritte im Bereich der Altschuldenentlastung der Kommunen an. Die Landesregierung verschlafe hier eine zentrale Unterstützung für finanzschwache Kommunen. Der Stärkungspakt sei der erste Schritt der damaligen SPD-Landesregierung gewesen, den klammen Kommunen unter die Arme zu greifen und dafür zu sorgen, dass der Aufbau von Schulden gebremst werde. Nun müsse aber dringend der zweite Schritt folgen und ein Schuldenschnitt für die Kommunen durchgeführt werden. Er sprach dabei die sog. „Hessen-Kasse“ an, nach der die Kommunen alle Schulden in einen Topf werfen, der anschließend vom Land und mit Bundesmitteln getilgt werde. Gerade aufgrund der niedrigen Zinsen sei das attraktiv wie nie und stelle eine überschaubare Mehrbelastung für Land und Bund dar. Jedoch ließe die Landesregierung hier Engagement und Wille vermissen. Denn die Altschulden seien gerade in NRW eine enorme Herausforderung für die Kommunen, die hier nicht alleine gelassen werden dürften.
Bei einer Ortsbegehung zeigten wir ihm die zentralen Orte der künftigen Entwicklung von Marienheide. Sichtlich beeindruckt war er von den neuen Kreisverkehren und den Entwicklungen entlang der Leppestraße. Hier könne man auf das Geleistete wirklich stolz sein, insbesondere vor dem Hintergrund, dass man eine Stärkungspakt-Kommune sei.
Wir schilderten ihm auch die Geschehnisse rund um den Heier-Platz mit dem Bürgerentscheid 2018. Die Zwei-Jahres-Frist durch den Bürgerentscheid ist im Mai dieses Jahres ausgelaufen, so dass man jetzt wieder dazu übergehen kann, aktiv die Gestaltung des künftigen Heier-Platzes anhand der Siegerentwürfe des damaligen Wettbewerbs zu planen. Das ist dann aber vor allem auch Aufgabe des neu gewählten Rates.
Tülay Durdu nutzte den Termin mit Sven Wolf, um sich ebenfalls ein Bild von den Entwicklungen vor Ort zu machen. Für sie als künftige Landrätin sind auch mögliche Fördermittel ein wichtiges Thema ebenso wie die finanzielle Situation der Kommunen im Oberbergischen Kreis. Deswegen war es auch für sie interessant, die Erläuterungen von Sven Wolf zu aktuellen und künftigen Themen zu hören.
Zum Abschluss überreichten wir auch Sven Wolf das Buch „Leierkastenheiterkeit“ von Dr. Ulrich Wimmer. Er freute sich sehr darüber, da er von dem Drehorgelmuseum im Kempershöhe bereits einiges gehört habe.
Wir freuen uns sehr auf einen baldigen erneuten Besuch im schönen Marienheide!
