Nach nun sechs Jahren fand am Dienstag, dem 01.09.2020, die letzte Ratssitzung dieser Wahlperiode statt. Sie war aufgrund der Corona-Verordnungen erneut ins Pädagogische Zentrum der Gesamtschule Marienheide verlegt worden.
Die Tagesordnung, die erneut viele richtungsweisende Entscheidungen parat hielt, wurde konzentriert und sachlich abgearbeitet. Neben verschiedenen Entscheidungen zur baulichen Entwicklung an einigen Stellen im Gemeindegebiet ging es zum einen auch um die Sanierung der gesamten Straßenbeleuchtung in Marienheide, zum anderen gab es aber auch einige Anträge.
Straßenbeleuchtung
Die Sanierung der Straßenbeleuchtung fand einstimmig Zustimmung. Man tut damit der Umwelt etwas Gutes und zudem sparen wir damit in Zukunft auch einiges an Geld. Nun werden die Förderanträge auf den Weg gebracht, so dass nächstes Jahr mit der Sanierung begonnen werden kann.
Sportstätten und -vereine
Bei gleich zwei Anträgen ging es um die Förderung von Sportstätten und Sportvereinen. Hier gab es sowohl von uns als auch von der CDU einen Antrag. Da beide Anträge das mehr oder weniger gleiche Ziel verfolgt haben, stimmten wir dem Antrag der CDU zu und nahmen unseren zugleich zurück. Unser Ziel ist, dass die Marienheider Vereine finanzielle Unterstützung erhalten, die sie derzeit dringend benötigen.
Der SPD Ortsverein hat einigen Vereinen bereits finanziell bzw. mit einer Sachspende geholfen. Nun soll es aber beispielsweise darum gehen, ob die Gemeinde die Flutlichtanlage an dem vorwiegend vom SSV Marienheide genutzten Platz in der Jahnstraße auf LED-Technik umrüsten kann
Hier soll zudem auch geprüft werden, ob dies im Zusammenhang mit der Sanierung der Straßenbeleuchtung vollzogen werden kann.
Leerstand der Ladenlokale
Daneben haben alle Fraktionen unserem Antrag zugestimmt, die Verwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, inwieweit dem Leerstand der Ladenlokale im Ortskern durch eine kurzfristige und ggf. vorübergehende Nutzung durch Vereine, die Gemeinde selbst oder auch durch andere Interessenten entgegen gewirkt werden kann.
Hier drängen wir auf die Beantragung von Fördermitteln, die genau eine solche Nutzung ermöglichen sollen. Diese wäre kostenlos oder sehr günstig möglich. Damit könnte die Hürde einer langfristigen Mietbindung für Interessenten verhindert werden.
Wir betonen jedoch, das dies in den meisten Fällen keine Dauerlösung sein wird. Ziel soll eine Aufwertung des Ortskerns sein. Andere Kommunen in NRW haben uns das bereits vorgemacht.
Geschwindigkeitsreduzierung auf der B256 – Kalsbach
Ein weiterer Antrag bzw. eine Anregung an die Verwaltung von uns ist die Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der B256 in Höhe Kalsbach von derzeit 70 auf 50 km/h.
Dies fand im Rat ebenfalls einstimmig Zustimmung.
Die Gemeinde leitet das Begehren nun an den Oberbergischen Kreis weiter, der für die notwendige Anordnung zuständig ist
Unsere Anträge sind somit alle durchgekommen und wurden einstimmig beschlossen. Dafür möchten wir uns bei allen Fraktionen bedanken.
Die letzte Ratssitzung dieser Wahlperiode führt auch dazu, dass einige Ratsmitglieder ihre letzte Sitzung hatten. Wir wünschen ihnen alles Gute für ihre Zukunft und den (teilweise) politischen Ruhestand. Zugleich bedanken wir uns für die überwiegend gute, konstruktive und zielführende Zusammenarbeit.
Wir freuen uns aber auch auf die neue Wahlperiode mit vielen neuen und hoffentlich auch dem ein oder anderen jungen Gesicht!
