Die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Marienheide wird zur nächsten Ratssitzung die Verwaltung beauftragen, ein Konzept zur Einführung eines Jugendparlamentes in Marienheide zu entwickeln.

Das Konzept soll vor allem die Rahmenbedingungen regeln. Dazu zählen die Größe des Parlamentes, das passive und aktive Wahlrecht (wer darf wählen und gewählt werden) sowie die Einbindung in Rats- und Ausschussarbeit.

Themen: den Jugendlichen freie Hand lassen

Uns ist wichtig, dass mit dem Konzept keine Beschränkungen hinsichtlich der Themen erfolgen, die das Jugendparlament behandeln darf. Hier wollen wir den Kindern und Jugendlichen weitestgehend freie Hand lassen. Sie wissen selbst am besten, was für sie relevant ist und wo Verbesserungsbedarf besteht. Der Kreativität darf hier auch freien Lauf gelassen werden.

Aufgrund der Vielfältigkeit hinsichtlich der Ausgestaltung von Jugendparlamenten (es gibt keine bundes- oder landesweiten Vorschriften hierzu) hat die Gemeinde weitestgehend freie Hand, welche Rolle das Parlament künftig spielen wird. Uns ist wichtig, dass die Arbeit auch im Rat und in den Ausschüssen Berücksichtigung und Wertschätzung findet. Das Konzept soll hier erste Anhaltspunkte liefern, wie diese Rolle effektiv ausgestaltet werden kann. Es wird vor allem im Anschluss noch die Frage zu klären sein, wie die Einbindung in den Rat und die Ausschüsse konkret aussehen soll. Wir hoffen hier auf die Zustimmung und Unterstützung durch die anderen Parteien.

Effektives Sprachrohr für Kinder und Jugendliche

Die Hintergründe für die Einführung des Parlamentes sind vielfältig: zum einen haben Kinder und Jugendliche oftmals Interesse an politischen Themen und vor allem auch an allgemeinen Themen, die den Erwachsenen aber nicht in dem gleichem Maße bewusst sind. Hier soll eine Art Sprachrohr für diese Themen geschaffen werden. Bisher fehlte den Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, darüber vernünftig diskutieren und auch effektiv etwas bewegen zu können. Mit der Einführung des Parlamentes soll dem nun Rechnung getragen werden. Zum anderen wollen wir auch aktiv etwas gegen die Politikverdrossenheit tun und den Kindern und Jugendlichen Demokratie und Partizipation nahe bringen. So wird auch eine breitere Basis und ein besseres Verständnis für die Entscheidungsfindung auf kommunaler Ebene geschaffen.

Mit dem Antrag wollen wir nun einen ersten Schritt hin zur Einführung eines solchen Parlamentes machen.