von Fabian Geisel
Eva Kranenberg, Kämmerin der Gemeinde Marienheide, hat in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einen kurzen Finanzzwischenbericht abgeben.
Die gute Nachricht vorab: Für das Jahr 2020 mussten aufgrund der hohen Zuwendungen vom Land keine Corona-Schäden in der Bilanz isoliert werden. Die Zuwendungen haben die Schäden überstiegen. Die Nachricht ist vor allem deshalb gut, weil jeder Euro, der aufgrund der Corona-Pandemie verloren geht, isoliert werden muss, indem er als außerordentlicher Ertrag verbucht wird. Wichtig ist aber zu verstehen, dass der Ertrag in diesem Fall rein fiktiv ist und die Gemeinde kein Geld erhält. Vielmehr werden diese fiktiven Erträge bis in das Jahr 2025 aufaddiert und anschließend einmalig oder über längstens 50 Jahre abgeschrieben. Diese Abschreibung belastet den Gemeindehaushalt dann ab 2025 sehr wohl und im schlimmsten Fall für 50 Jahre mit einer niedrigen bis mittleren 6-stelligen Summe. Insofern ist hier jeder gesparte Euro wichtig, da er die Belastung für die nächsten 50 Jahre minimiert.
Der HFA hat zudem der Erstattung der OGS-Beiträge für die Monate Februar bis Juni zugestimmt. Die Eltern, deren Kinder die OGS eigentlich besuchen, werden somit richtigerweise nicht belastet. Die vorausschauende Erstattung für Mai und Juni wurde aufgrund der derzeitig absehbaren Entwicklung getroffen. Die Belastung für die Gemeinde durch die fehlenden Einnahmen belaufen sich auf rund 12.450€ pro Monat. Für den Januar wurden 50% der Summe vom Land NRW getragen. Für die Monate Februar bis Juni gilt dies nicht, hier trägt die Gemeinde derzeit alleine die Kosten. Diese werden am Jahresende ebenfalls isoliert bzw. als außerordentlicher „Ertrag“ verbucht. Hier plädieren wir ebenso wie die NRW SPD an das Land, auch im Jahr 2021 zumindest anteilig die Kosten zu erstatten, da die Belastung für die Gemeinde in der Summe erheblich ist.
Die weniger gute, Stand jetzt aber auch weniger aussagekräftige Nachricht ist, dass die Gewerbesteuereinnahmen 4% unter dem derzeitigen Ansatz liegen. Weniger aussagekräftig ist die Zahl, da wir uns gerade am Ende des 1. bzw. Mitten im 2. Quartal befinden und die Entwicklung in den nächsten Monaten vollkommen offen ist. Das gilt sowohl in die positive als auch die negative Richtung.
Des Weiteren gibt es Stand jetzt 9.500€ Corona-bedingte Mehraufwendungen, die im Wesentlichen auf Masken und Dienstleistungen zurückzuführen sind. Der Jahresabschluss für 2020 befindet sich nun in der Prüfung.
