Übersicht

Allgemein

Bild: Pixabay License

Zuständigkeit des Ausschusses für Klima und Umwelt

Am 17.02. hat der Ausschuss für Klima und Umwelt in seiner ersten Sitzung unter anderem über die neue Zuständigkeitsordnung für den Ausschuss diskutiert. Im Mittelpunkt stand dabei ein Änderungsvorschlag unsererseits.

Bild: ELING Architekten ®

Bauliche Erweiterung der Gesamtschule

Der ABSS hat in seiner jüngsten Sitzung dem Rat die Empfehlung ausgesprochen, die in der Sitzung vorgestellte Erweiterung zu beschließen. Nach jahrelanger Diskussion, Planung und Beratung ist nun endlich die Umsetzung in Sicht. Auch wenn es die kleinstmögliche Variante ist, wird das Beste daraus gemacht. Die Planungen im Überblick.

Die Borkenkäferplage an der Brucher-Talsperre

Geht man heute eine Runde um die Brucher-Talsperre wird man mit einem sehr traurigen Anblick konfrontiert. Am gesamten Ost-Ufer bis hin zum Süd-Ufer werden die Bäume abgeholzt. Die Arbeiten werden noch einige Zeit andauern.

Bild: Pixabay

Breitbandausbau: Antworten auf unsere Fragen

Am 19. Januar hatten wir an den Oberbergischen Kreis und die Telekom ein Schreiben mit Fragen gesendet, mit der Bitte um Beantwortung. Heute haben wir die Antworten erhalten und möchten diese hier gerne mit Ihnen teilen.

Bild: Pixabay License

Die Erweiterung der Gesamtschule

Die Gesamtschule Marienheide leidet unter erheblichen räumlichen Defiziten. Mit der favorisierten Variante wird sowohl dem Raumdefizit als auch der Inklusion nicht ausreichend Rechnung getragen und die Probleme eher verschleppt als nachhaltig gelöst.

Der Marienheider Haushalt 2021

Ende Januar hat die Gemeinde Marienheide den Entwurf des Haushaltsplan für 2021 vorgestellt. Er zeigt, das Marienheide trotz erheblicher Corona-Schäden auf einem guten Weg ist. Jedoch gibt es auch einen Punkt, bei dem es großen Gesprächsbedarf gibt. Ein Überblick.

Der Breitbandausbau im Oberbergischen Kreis

Der Ausbau zögert sich immer weiter hinaus. Eine Fertigstellung ist nun für März 2021 beabsichtigt. Die Telekom gibt bei dem Ausbau kein gutes Bild ab und die Kommunikation lässt sowohl von Seiten der Telekom als auch des OBK zu Wünschen übrig. Wir haben einen Brief mit Fragen formuliert und an den OBK und die Telekom gesendet.

Bild: AdsD der FES

Zum Gedenken an den 90. Geburtstag von Johannes Rau

Anlässlich des 90. Geburtstages von Johannes Rau gedenkt die NRWSPD dem Wirken des langjährigen NRW-Ministerpräsidenten und späteren Bundespräsidenten. Am 16. Januar 1931 – vor 90 Jahren – wurde Johannes Rau in Wuppertal geboren. Als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und als…

Bild: Pixabay License

Einführung eines Energie-Managementsystems

Die SPD-Fraktion beantragt die Einführung eines kommunales Energie-Managementsystem. Ziel ist eine Kostensenkung im Bereich der Energieversorgung sowie eine Senkung der Emissionen. Beispiele aus anderen Kommunen zeigen ein beträchtliches Potenzial.

Bild: pixabay.com

Stellungnahme zum Antrag der Grünen: Sicherer Hafen Marienheide

Bündnis 90/ Die Grünen haben zur Ratssitzung am 15.12. den Antrag gestellt, Marienheide zu einem sicheren Hafen für Geflüchtete zu erklären. Unser Ratsmitglied Holger Maurer erklärt, warum er dem Antrag in der Sache viel abgewinnen kann, dieser jedoch die Kompetenzen eines Gemeinderates bei Weitem überschreitet und somit nicht angenommen werden konnte.

Bild: Pixabay

Unser Antrag zum Jugendparlament

Der Antrag zum Jugendparlament wurde vorerst zur Beratung in den Ausschuss für Bildung und Sport verschoben. Die Idee eines Jugendparlamentes fand bei allen Parteien Anklang, jedoch gab es auch einige Argumente aus der CDU- und FDP-Fraktion, zu denen wir hier gerne Stellung beziehen möchten.

Meinungsfreiheit im Netz schützten

Die Europäische Kommission präsentiert heute ihren Vorschlag zum Digital Services Act, dem Gesetz für Digitale Dienste, mit dem die Pflichten und Verantwortlichkeiten von Online-Plattformen insbesondere in Bezug auf den Umgang mit Inhalten festgelegt werden. Das Europäische Parlament hat zu diesem Vorhaben im Oktober drei Initiativberichte verabschiedet, in denen Empfehlungen an die Kommission formuliert wurden.

Erstmals in Deutschland: Neues eTicket für ganz NRW

Die Verkehrsverbünde sowie das Land NRW haben sich auf die Einführung eines landesweit gültigen ÖPNV Ticket geeinigt. Ende 2021 soll es zur Verfügung stehen. Im Frühjahr hatte die SPD-Landtagsfraktion einen Antrag ins Parlament eingebracht, der nun auch von CDU und FDP unterstützt wird. Ein solch umfassendes Ticket ist bis jetzt in Deutschland einmalig.

Europäischer Antibiotika-Tag – Wirksamkeit sicherstellen

Wie COVID-19 stellen Antibiotikaresistenzen eine ernsthafte grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohung dar. Jährlich sterben laut Weltgesundheitsorganisation weltweit mehr als 700.000 Menschen aufgrund von Infektionen in Kliniken und anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens. Das sind Folgen antimikrobieller Resistenzen. Mit dem heutigen Europäischen Antibiotika-Tag möchten die EU und Weltgesundheitsorganisation auf diese Entwicklung aufmerksam machen.