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Fraktion

Der Breitbandausbau im Oberbergischen Kreis

Der Ausbau zögert sich immer weiter hinaus. Eine Fertigstellung ist nun für März 2021 beabsichtigt. Die Telekom gibt bei dem Ausbau kein gutes Bild ab und die Kommunikation lässt sowohl von Seiten der Telekom als auch des OBK zu Wünschen übrig. Wir haben einen Brief mit Fragen formuliert und an den OBK und die Telekom gesendet.

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Einführung eines Energie-Managementsystems

Die SPD-Fraktion beantragt die Einführung eines kommunales Energie-Managementsystem. Ziel ist eine Kostensenkung im Bereich der Energieversorgung sowie eine Senkung der Emissionen. Beispiele aus anderen Kommunen zeigen ein beträchtliches Potenzial.

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Stellungnahme zum Antrag der Grünen: Sicherer Hafen Marienheide

Bündnis 90/ Die Grünen haben zur Ratssitzung am 15.12. den Antrag gestellt, Marienheide zu einem sicheren Hafen für Geflüchtete zu erklären. Unser Ratsmitglied Holger Maurer erklärt, warum er dem Antrag in der Sache viel abgewinnen kann, dieser jedoch die Kompetenzen eines Gemeinderates bei Weitem überschreitet und somit nicht angenommen werden konnte.

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Unser Antrag zum Jugendparlament

Der Antrag zum Jugendparlament wurde vorerst zur Beratung in den Ausschuss für Bildung und Sport verschoben. Die Idee eines Jugendparlamentes fand bei allen Parteien Anklang, jedoch gab es auch einige Argumente aus der CDU- und FDP-Fraktion, zu denen wir hier gerne Stellung beziehen möchten.

Endspurt auf der Leppestraße

Die Bauarbeiten auf der Leppestraße biegen auf die Zielgerade ein. Wir möchten die Gelegenheit nutzen, die Bauarbeiten rückblickend zu betrachten und uns auch bei der ausführenden Baufirma Heinrich Weber und allen Beteiligten für die gute und sorgfältige Arbeit zu bedanken.

Konstituierung des Rates für die Wahlperiode 2020-2025

Am 03.11.2020 fand in der Jahnhalle in Marienheide die konstituierende Sitzung des Rates der Gemeinde Marienheide statt. Unter gewöhnungsbedürftigen und schwierigen Bedingungen wurden einstimmig und zügig alle notwendigen Beschlüsse gefasst, um nun die Arbeit für die Wahlperiode 2020-2025 aufzunehmen.

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SPD-Antrag: Einführung eines Jugendparlamentes

Die SPD wird zur kommenden Ratssitzung die Verwaltung beauftragen, ein Konzept mit Rahmenbedingungen zur Einführung eines Jugendparlamentes zu entwickeln. Die Kinder und Jugendlichen sollen möglichst uneingeschränkt über Themen diskutieren und entscheiden können. Die Entscheidungen sollen dann auch im Rat und in den Ausschüssen berücksichtigt werden.

Leerstand im Ortskern: Vorübergehende Nutzung durch Vereine und Organisationen

Der Marienheider Verein "Kulturrausch" stellt in den Räumen der alten Markt-Apotheke Plakate aus den letzten 23 Jahren aus. Zur letzten Ratssitzung hatte die Marienheider SPD einen Antrag gestellt, der den Leerstand in Marienheide durch vorübergehende Nutzung der Marienheider Vereine und Organisationen reduzieren und den Ortskern optisch aufwerten soll.

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Die letzte Ratssitzung der Wahlperiode

Die letzte Ratssitzung dieser Wahlperiode hielt nochmal wichtige und richtungsweisende Entscheidungen parat. Zudem ging es um die Unterstützung der Marienheider Vereine. Wir bedanken uns auch für gute, zielführende und konstruktive Zusammenarbeit der letzten Jahre und freuen uns zugleich auf die neue Wahlperiode.

Vor Ort am Hit-Markt

Wir waren auch heute Vormittag am Hit-Markt in Marienheide vertreten. Neben der Verteilung von Flyern und Kullis haben wir auch einige gute und interessante Gespräche geführt.

Was man mit Holz alles so anstellen kann

Im dritten Beitrag unserer Utopie-Reihe und dem zweiten Beitrag zum Thema Holz wird es spannend. Wir zeigen auf, was mit Holz alles möglich ist und warum das gerade auch für Marienheide relevant sein kann. Marienheide besteht fast zur Hälfte aus Wald und somit liegt ein sehr wichtiger nachwachsender Rohstoff direkt vor unserer Haustüre. Man muss auch mal die ungewöhnlichen Ideen betrachten, vielleicht ergeben sich gerade daraus große Chancen. Ein Beitrag von Karl-Heinz Hanke.

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Verkehrsberuhigter Bereich Hauerberg: SPD setzt sich durch

In der Sitzung des Bauausschusses wurde über die Anforderungen zur Errichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Gebiet Hauerberg diskutiert. Aufgrund der hohen Kosten schlägt die Verwaltung eine Zurücknahme des bereits erfolgten Beschluss vor. Die SPD-Fraktion plädiert stattdessen dafür, den Beschluss nur zurückzustellen, solange die Anforderungen nicht erfüllt sind. Bürgermeister folgt dem Vorschlag.

Landtagsabgeordneter Sven Wolf zu Gast in Marienheide

Sven Wolf, Landtagsabgeordneter aus Remscheid, war in Marienheide zu Gast, um sich die Entwicklungen im Heier Ortskern anzusehen und über aktuelle Themen aus der NRW-SPD zu sprechen. Tülay Durdu, unsere Landratskandidatin, nutzte die Gelegenheit, um sich ebenfalls ein Bild von den Entwicklungen in Marienheide zu machen.

SPD-Antrag: Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ und „Investitionspakt Moderne Sportstätte 2020/2021“

Die SPD beantragt für die nächste Ratssitzung, dass die Gemeinde Marienheide als Eigentümerin des Sportplatzes an der Jahnstraße Fördergelder aus dem Programm "Moderne Sportstätte 2022" abrufen soll. Von den Geldern sollen die Marienheider Vereine die Möglichkeit haben, in ihre Trainingsplätze zu investieren. Durch die fehlenden Einnahmen aufgrund der Corona-Pandemie stehen die Vereine vor einer großen Herausforderung. Mit den Fördermitteln sollen sie in der schwierigen Zeit unterstützt werden.

Ein Jugendparlament für Marienheide

Die Interessen von Kindern und Jugendlichen müssen außerhalb der Schulen angemessen gewahrt bleiben. Bei kommunalen Entscheidungen geht es auch um ihre Zukunft. Deshalb fordert die SPD Marienheide die Einrichtung eines Jugendparlaments mit wirkungsvollen Mitwirkungsrechten. Die Mitglieder sollen insbesondere von den Schulen und Vereinen demokratisch gewählt und entsendet werden.