Update 24.05.2021
In der letzten Sitzung des Auschusses für Bildung und Sport hat die Gemeinde einen Referenten des Landschaftsverband Rheinland eingeladen, der die Arbeit eines solchen Parlamentes, die notwendigen Rahmenbedinungen sowie Beispiele aus anderen Kommunen vorgestellt hat. Der Vortrag wurde von allen Fraktionen positiv aufgenommen.
Der nächste Schritt muss nun darin bestehen, die Grundlagen zu schaffen. Dazu gehört die Gewinnung von interessierten Schülerinnen und Schülern. Darauf aufbauend werden dann die nächsten Schritte in Angriff genommen. Die Corona-Pandemie stellt uns hier vor große Hürden, da persönliche Treffen so gut wie nicht möglich waren. Wir hoffen, dass sich das im Zuge der Impfungen und der zurückgehenden Zahlen ändert.
Update 15.12.2020
Der Antrag wurde in der Sitzung des Gemeinderates in den Ausschuss für Bildung und Sport zur Beratung verschoben. Eine Stellungnahme dazu finden Sie hier.
Update 16.10.2020
Wir haben zur kommenden Ratssitzung am 03.11.2020 nun den Antrag gestellt, dass die Gemeindeverwaltung Konzepte zur Einführung eines Jugendparlamentes erarbeiten soll. Damit ist die Grundlage für die Einführung eines solchen Parlamenten geschaffen.
Ausgangspunkt
Viele Kinder und Jugendliche sind heutzutage sehr wohl interessiert und engagiert, soweit es um politische Themen und damit um ihre Zukunft geht. Ohne hierfür Erklärungsversuche darzustellen, muss objektiv festgestellt werden, dass sich dies leider nicht in den Parteien und Wählergruppen oder gar im Rat und den Ratsausschüssen widerspiegelt. Auch auf den Kandidatenlisten aller Parteien sind Jugendliche unterrepräsentiert.
Ein Jugendparlament auf Gemeindeebene könnte helfen, zum Wohle aller Generationen die richtigen Weichenstellungen in Marienheide zu treffen und die Interessen der Kinder und Jugendlichen hinreichend im Blick zu haben. Es müsste auf jeden Fall mit effektiven Beteiligungs- oder gar Mitwirkungsrechten ausgestattet sein. Beispielsweise wäre ein Jugendparlament sinnvoll nicht nur für schulische Fragen wie Ausstattung und Organisation der Marienheider Schulen, sondern mehr als hilfreich bei allen Entscheidungen, die auch oder sogar vorrangig die Kinder und Jugendlichen betreffen. Solche können sich beziehen auf Freizeiteinrichtungen, Aufenthaltsräume (auch im Freien), Förderungen von Jugendinitiativen in und außerhalb von Vereinen, spezifische Festsetzungen in Bebauungsplänen, Verkehrsflächen usw. Der Fantasie ist dabei keine Grenze gesetzt.
Die Mitglieder eines solchen Jugendparlaments könnten z.B. von der Schülerschaft der Schulen, von Jugendabteilungen der Vereine, von locker organisierten Zusammenschlüssen von Kindern und Jugendlichen, von der Kirchenjugend oder von anderen Gruppen gewählt und entsendet werden. Dies setzt nur ein demokratisches Wahlverfahren voraus und sollte überparteilich und überkonfessionell sein. Das Jugendparlament sollte seine innere Organisation möglichst selbstständig regeln und das Recht haben, mit einem oder zwei Vertretern zumindest an den Sitzungen der Ratsausschüsse teilzunehmen.
Durch ein Jugendparlament könnte sichergestellt werden, dass „die“ Jugendlichen gehört werden und ihre Interessen wirkungsvoll in Entscheidungen des (hierfür nun einmal zuständigen) Rates berücksichtigt werden. Vielleicht – so meine persönliche Hoffnung – finden sich in Zukunft dadurch auch vermehrt Jugendliche, die sich für eine Kandidatur zum Gemeinderat (in und außerhalb der demokratischen Parteien) entscheiden.
