Übersicht

Meldungen

Der Breitbandausbau im Oberbergischen Kreis

Der Ausbau zögert sich immer weiter hinaus. Eine Fertigstellung ist nun für März 2021 beabsichtigt. Die Telekom gibt bei dem Ausbau kein gutes Bild ab und die Kommunikation lässt sowohl von Seiten der Telekom als auch des OBK zu Wünschen übrig. Wir haben einen Brief mit Fragen formuliert und an den OBK und die Telekom gesendet.

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Zum Gedenken an den 90. Geburtstag von Johannes Rau

Anlässlich des 90. Geburtstages von Johannes Rau gedenkt die NRWSPD dem Wirken des langjährigen NRW-Ministerpräsidenten und späteren Bundespräsidenten. Am 16. Januar 1931 – vor 90 Jahren – wurde Johannes Rau in Wuppertal geboren. Als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und als…

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Einführung eines Energie-Managementsystems

Die SPD-Fraktion beantragt die Einführung eines kommunales Energie-Managementsystem. Ziel ist eine Kostensenkung im Bereich der Energieversorgung sowie eine Senkung der Emissionen. Beispiele aus anderen Kommunen zeigen ein beträchtliches Potenzial.

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Stellungnahme zum Antrag der Grünen: Sicherer Hafen Marienheide

Bündnis 90/ Die Grünen haben zur Ratssitzung am 15.12. den Antrag gestellt, Marienheide zu einem sicheren Hafen für Geflüchtete zu erklären. Unser Ratsmitglied Holger Maurer erklärt, warum er dem Antrag in der Sache viel abgewinnen kann, dieser jedoch die Kompetenzen eines Gemeinderates bei Weitem überschreitet und somit nicht angenommen werden konnte.

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Unser Antrag zum Jugendparlament

Der Antrag zum Jugendparlament wurde vorerst zur Beratung in den Ausschuss für Bildung und Sport verschoben. Die Idee eines Jugendparlamentes fand bei allen Parteien Anklang, jedoch gab es auch einige Argumente aus der CDU- und FDP-Fraktion, zu denen wir hier gerne Stellung beziehen möchten.

Erstmals in Deutschland: Neues eTicket für ganz NRW

Die Verkehrsverbünde sowie das Land NRW haben sich auf die Einführung eines landesweit gültigen ÖPNV Ticket geeinigt. Ende 2021 soll es zur Verfügung stehen. Im Frühjahr hatte die SPD-Landtagsfraktion einen Antrag ins Parlament eingebracht, der nun auch von CDU und FDP unterstützt wird. Ein solch umfassendes Ticket ist bis jetzt in Deutschland einmalig.

Endspurt auf der Leppestraße

Die Bauarbeiten auf der Leppestraße biegen auf die Zielgerade ein. Wir möchten die Gelegenheit nutzen, die Bauarbeiten rückblickend zu betrachten und uns auch bei der ausführenden Baufirma Heinrich Weber und allen Beteiligten für die gute und sorgfältige Arbeit zu bedanken.

Konstituierung des Rates für die Wahlperiode 2020-2025

Am 03.11.2020 fand in der Jahnhalle in Marienheide die konstituierende Sitzung des Rates der Gemeinde Marienheide statt. Unter gewöhnungsbedürftigen und schwierigen Bedingungen wurden einstimmig und zügig alle notwendigen Beschlüsse gefasst, um nun die Arbeit für die Wahlperiode 2020-2025 aufzunehmen.

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SPD-Antrag: Einführung eines Jugendparlamentes

Die SPD wird zur kommenden Ratssitzung die Verwaltung beauftragen, ein Konzept mit Rahmenbedingungen zur Einführung eines Jugendparlamentes zu entwickeln. Die Kinder und Jugendlichen sollen möglichst uneingeschränkt über Themen diskutieren und entscheiden können. Die Entscheidungen sollen dann auch im Rat und in den Ausschüssen berücksichtigt werden.

30 Jahre deutsche Einheit

Am 3. Oktober 1990 trat der Einigungsvertrag in Kraft, mit dem die Teilung Deutschlands nach 45 Jahren überwunden wurde. Zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD: „Seit 30 Jahren sind Ost- und Westdeutschland wieder vereint.

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30 Jahre Mauerfall: Die Zonengrenze

Der Mauerfall jährt sich dieses Jahr zum 30. Mal. In diesem Beitrag geht Karl-Heinz Hanke auf die rund 1.400 Kilometer lange Zonengrenze ein, die die BRD von der DDR trennte.

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Die Zukunft der Landwirtschaft

Die Bundes- und EU-Politik muss wissen, was sie wirklich will. Die Stärkung der Familienbetriebe oder eine steigende Anzahl an Massentierhaltungen. Zwischen Wunsch und Realität liegen aus Sicht der Landwirte derzeit Welten. Ändert sich hieran nichts, sieht die Zukunft der Familienbetriebe düster aus. Ein Kommentar.

Leerstand im Ortskern: Vorübergehende Nutzung durch Vereine und Organisationen

Der Marienheider Verein "Kulturrausch" stellt in den Räumen der alten Markt-Apotheke Plakate aus den letzten 23 Jahren aus. Zur letzten Ratssitzung hatte die Marienheider SPD einen Antrag gestellt, der den Leerstand in Marienheide durch vorübergehende Nutzung der Marienheider Vereine und Organisationen reduzieren und den Ortskern optisch aufwerten soll.

Wolfgang Clement, Portrait

Zum Tod von Wolfgang Clement

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, erklären zum Tod von Wolfgang Clement: „Nach schwerer Krankheit ist Wolfgang Clement im Alter von 80 Jahren verstorben. Die Sozialdemokratie trauert um den ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten und Bundeswirtschaftsminister. Wolfgang Clement…

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Klimabeirat: Erste Sitzung der AG „Energie“

Die erste Sitzung der Arbeitsgruppe Energie beschäftigte sich vor allem mit Förderungen für energetische Sanierungen von Bestandsgebäuden, Möglichkeiten zur Steigerung der Aufmerksamkeit für dieses Thema sowie der Gewinnung von Projektpartnern für die Zukunft.